Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Online-Handel mit digitalen Gütern

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop https://deutsche-zitierweise.de zwischen dem Anbieter:
deutsche-zitierweise Inhaber Dominik Werner
Rosa-Luxemburg Str. 46, 38855 Wernigerode
dominik@deutsche-zitierweise.de

und dem Kunden geschlossen werden.

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als auch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist unter Link zu den AGB einsehbar und kann vom Kunden gespeichert oder ausgedruckt werden.

2. Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss

2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf digitaler Inhalte wie [Beispiele: Software, E-Books, Musikdateien, Online-Kurse].

2.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, über die Website des Anbieters digitale Inhalte auszuwählen und diese über den Button „Jetzt kaufen“ oder eine vergleichbare Schaltfläche verbindlich zu bestellen (§ 145 BGB).

2.3 Mit der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des Anbieters zustande. Diese Annahme erfolgt durch eine Bestellbestätigung per E-Mail oder durch die Bereitstellung der digitalen Inhalte.

2.4 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert, ist jedoch aus Sicherheitsgründen nicht online abrufbar. Der Kunde kann die Bestelldaten in der Bestellbestätigung einsehen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (gemäß § 19 Abs. 1 UStG bei Kleinunternehmern keine MwSt-Ausweisung).

3.2 Der Kunde kann die Zahlung über die im Online-Shop angegebenen Zahlungsmethoden leisten, z. B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung.

3.3 Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig (§ 271 Abs. 1 BGB). Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 7 Tagen, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Bestellung zu stornieren.

4. Lieferung der digitalen Inhalte

4.1 Die Lieferung der digitalen Inhalte erfolgt ausschließlich elektronisch durch Bereitstellung eines Links zum Download oder durch direkte Bereitstellung auf der Website.

4.2 Der Anbieter bemüht sich, die digitalen Inhalte unverzüglich nach Zahlungseingang bereitzustellen. Technische Verzögerungen können jedoch auftreten. Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen, die durch technische Probleme außerhalb seines Einflussbereichs entstehen (§ 276 Abs. 1 BGB).

5. Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

5.1 Mit vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Inhalten (§ 31 UrhG).

5.2 Jegliche Weitergabe, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

5.3 Verstöße gegen diese Nutzungsrechte können rechtliche Schritte, einschließlich Schadensersatzforderungen (§ 97 UrhG), nach sich ziehen.

6. Widerrufsrecht

6.1 Nach § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht des Kunden bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden, wenn der Kunde:

• ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
• seine Kenntnis bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

6.2 Der Anbieter weist den Kunden vor Vertragsschluss auf diese Regelung hin und dokumentiert die Zustimmung des Kunden entsprechend.

6.3 Verbraucher haben ansonsten ein 14-tägiges Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 355, 356 BGB). Details sind der [Widerrufsbelehrung] zu entnehmen.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 434 ff. BGB).

7.2 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen (§ 309 Nr. 7 BGB).

7.3 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt (§ 276 BGB).

7.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch der digitalen Inhalte oder durch die Nichteinhaltung technischer Voraussetzungen entstehen.

8. Datenschutz

8.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.

8.2 Ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden gibt der Anbieter personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich (§ 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

9. Pflichten des Kunden

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und sie nicht an Dritte weiterzugeben.

9.2 Verstöße gegen diese Pflichten berechtigen den Anbieter, den Zugang zu sperren und Schadensersatz geltend zu machen (§ 280 Abs. 1 BGB).

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters (§ 38 ZPO).

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (§ 306 BGB).

Kontakt

Dominik Werner
Rosa-Luxemburg Str. 46, 38855 Wernigerode
dominik@deutsche-zitierweise.de